ČSSD unter neuer Führung

Veröffentlicht am 12.12.2021 in Allgemein

Die Seliger-Gemeinde gratuliert dem neuen ČSSD-Vorsitzenden Michal Šmarda und seinem Team und freut sich auf die Zusammenarbeit.

 

„Es ist Zeit für echte Veränderungen, wir fangen gerade erst an.“

Wer ist Michal Šmarda, der neue Vorsitzende der ČSSD? – eine erste Einschätzung von Libor Rouček

 

Vor zwei Monaten sind die tschechischen Sozialdemokraten aus dem Abgeordnetenhaus ausgeschieden – ein absoluter Tiefpunkt war erreicht. Ein Neuanfang mit neuen Gesichtern war unausweichlich. Die ČSSD machte einen radikalen Schnitt, keiner der bisherigen Führungsfiguren blieb im Amt. Am Freitag wählten die Delegierten auf dem Online-Kongress Michal Šmarda, den Bürgermeister von Nové Město na Moravě, mit 130 der 233 Delegiertenstimmen zum neuen Vorsitzenden. Der stellvertretende Bürgermeister von Bohumín, Igor Bruzl, wurde zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der ehemalige Außenminister Tomáš Petříček, der Präsident der Region Pardubice Martin Netolický und der Pilsner Arzt Robin Šín wurden als ordentliche Vizepräsidenten gewählt. Ebenso wie die ehemalige Vizepräsidentin der Jungsozialdemokraten Daniela Ostrá.

Doch wer ist Michal Šmarda?

Er ist 45 Jahre alt und lebt mit seiner Frau, einer Tochter und zwei Söhnen in Nové Město na Moravě. Seit zehn Jahren ist er dort Bürgermeister, 2006 war er im Stadtrat. Er ist sehr beliebt und gilt als ausgesprochener „Macher“: Neues Schwimmbad, neue Sporthalle, die Renovierung von Kindergärten, Grundschulen und dem Altenheim. Auf vieles haben die Bürgerinnen und Bürger seit 50 Jahren gewartet. Deshalb wurden sie bei den Entscheidungen mit eingebunden. Šmarda setzt auf Konsens und Harmonie. Auch mit Städten und Dörfern in der Umgebung, damit sich niemand betrogen fühlt.

Davor war er als Politikberater selbstständig, hat Kampagnen organisiert und viel erlebt. Šmarda wurde 2019 bereits als Kultusminister gehandelt, konnte aber gegen Präsidenten Miloš Zeman und Ministerpräsident Andrej Babiš nicht durchgesetzt werden.

Die Zukunft der tschechischen Sozialdemokratie

Die ČSSD hat nun den ersten Schritt zu ihrer Rettung gemacht. „Sie wählte anständige, ehrliche, fleißige Menschen, die weder korrumpiert durch die Macht noch diskreditierte durch verschiedene Skandale sind. Echte Sozialdemokraten!“, so die erste Einschätzung von Libor Rouček.

Der Weg zur Erneuerung der ältesten politischen Partei in Tschechien wird schwierig und lang sein. Die neue Führung muss die zerrissene Partei erst moralisch, wirtschaftlich und politisch stabilisieren. „Wir werden uns mit dem Ruf der Paten-, Klientel- und Korruptionsparteien auseinandersetzen und effektive Mechanismen schaffen müssen, damit sich diese Fehlpraktiken und Skandale in Zukunft nicht wiederholen. Durch Vorwahlen und Referendum werden wir uns innen und vor allem außen öffnen müssen, für eine breite linke und Mitte Zivilgesellschaft“, fasst Rouček die anstehenden Aufgaben zusammen.

10 Monate vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr ist es sicher von Vorteil, dass nicht nur der Vorsitzende, sondern auch die meisten Vizepräsidenten aus einer Reihe erfolgreicher Kommunen kommen und erfolgreiche Regionalpolitiker sind. Die Kommunalwahl im kommenden Jahr ist nicht nur die erste Prüfung, sondern auch die erste Gelegenheit, den Wahlkampf mit Stabilisierung und auch durch Stärkung der Mitgliederbasis zu verbinden. „Was mich betrifft, so spüre ich nach vielen Jahren der Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit wieder, dass Hilfe und Arbeit für die ČSSD wieder Sinn und Hoffnung macht. Ich weiß aus den E-Mails und Textnachrichten, dass viele Menschen diese positive Stimmung spüren! Und das ist ein guter Start für Michal Šmarda und sein Team“, so Libor Rouček.

 
 

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